Erster Bericht der neuen Wehrbeauftragten

Am Mittwoch hat die Wehrbeauftragte Eva Högl ihren ersten eigenen Bericht seit Amtsantritt vor einem Jahr im Deutschen Bundestag vorgestellt. Die Wehrbeauftragte gilt als Anwältin der Soldaten, an die sie sich mit Eingaben wenden können. Das Amt der Wehrbeauftragten ist nicht Teil des Bundesverteidigungsministeriums, sondern Teil des Bundestages zur Kontrolle der Streitkräfte. Entschieden hat Högl in ihrem Bericht den Einsatz der Bundeswehr bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gelobt. Inakzeptabel seien jedoch weiterhin die Mängel bei Material und die ausufernde Bürokratie zu Lasten der Soldaten. Zudem kritisierte sie die erneut verschobene Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen durch die Bundesregierung. Darüber sei zehn Jahre lang eine sachgerechte Debatte geführt worden. Die bewaffneten Drohnen seien notwendig zum Schutz der Soldaten. „Die klare Positionierung für die Bewaffnung von Drohnen begrüße ich ausdrücklich“, betonte Christian Sauter. Die Wehrbeauftragte sei damit auf einer Linie mit der FDP-Bundestagsfraktion.