Bundeswehr schließt Stützpunkt in Niger

Die Bundeswehr schließt ihren Lufttransportstützpunkt Niamey in Niger bis zum 31. August dieses Jahres. Grund dafür ist, dass die Putschisten-Regierung in Niamey sich geweigert hat, die Rechtsstellung der deutschen Soldaten in einem Abkommen, einem sogenannten Status of Force Agreement (SOFA), verbindlich zu definieren. Im Mai hatte das Verteidigungsministerium mit der Regierung ein Zwischenabkommen bis zum 31. August vereinbart, um den Weiterbetrieb zunächst sicherzustellen. Der Stützpunkt war zuvor Teil des deutschen Mandats für die UN-Mission MINUSMA in Mali, welches jedoch im Mai nicht mehr verlängert wurde. Rund 40 Bundeswehr-Soldaten sind derzeit in Niamey stationiert. Einzig die bilaterale Ausbildungshilfe soll niedrigschwellig und im nichtletalen Bereich weiterhin durchgeführt werden. „Der Abzug ist die Konsequenz aus dem Verhalten des nigrischen Regimes. Die Vorgehensweise des Ministeriums stieß von Anfang an auf Kritik. Die Befürchtungen sind nun Realität“, erläutert Christian Sauter.