Dialogverfahren in der Enquete-Kommission

Die Enquete-Kommission tagte am Montag trotz des Endes der Regierungskoalition. Sie wird ihren Arbeitsauftrag mithilfe eines gestrafften Zeitplanes wie beschlossen durchführen. Die Abgabe des Schlussberichtes soll statt im Frühjahr nun schon im Januar erfolgen. In der Sitzung debattierten die Kommissionsmitglieder über die Änderungsvorschläge an den Empfehlungen der fünf Gruppen. „Die Arbeit ordentlich zu Ende zu führen, ist ein besonderes Anliegen in der Aufarbeitung des großen deutschen Einsatzes. Künftig wird Landes- und Bündnisverteidigung Priorität haben, internationales Krisenmanagement wird nur nach einer Abwägung hinsichtlich der verfügbaren Ressourcen erfolgen. Aber die gewonnen Lehren werden dafür Bedeutung haben“, hebt Christian Sauter hervor. Die Sondersitzung zur Feststellung des Schlussberichtes soll am Donnerstag, 19. Dezember 2024 stattfinden.