Mehr Investitionen im Verkehrsbereich

Im Etat des Bundesverkehrsministeriums sind im kommenden Jahr Investitionen in Höhe von 35 Milliarden Euro vorgesehen. „Das ist eine Verdoppelung gegenüber dem Vorkrisenniveau von 2019“, hob der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler in seiner Rede hervor. Das gelte für alle Verkehrsträger, so der Abgeordnete weiter. „Wir machen das bei der Autobahn. Auch da werden im Nachtragshaushalt und im Haushaltsentwurf 2025 350 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt. Bis 2028 fließen insgesamt sogar 38 Milliarden Euro in die Bundesfernstraßen.“ Auch bei der Bahn gebe es einen „historischen Hochlauf der Investitionsmittel“. 18,1 Milliarden Euro würden im kommenden Jahr zur Verfügung gestellt. „Jetzt muss die Bahn auch liefern“, so Schäffler. Christian Sauter ergänzt: „Strukturelle Schwächen, beispielsweise bei der Sanierung der Autobahnen und Brücken, lassen sich nicht über Nacht lösen. Der Investitionsstau ist groß. Das lässt sich im Haushalt für 2025 klar erkennen. Mit der Förderung von innovativen Verkehrsprojekten wie MONOCAB und Postfossile Mobilität profitiert auch Ostwestfalen-Lippe davon.“