Verteidigungshaushalt im Bundestag

Am Mittwoch wurde der Haushaltsentwurf für den Bereich Verteidigung in den Bundestag eingebracht und diskutiert. Für das nächste Jahr sind insgesamt 53,25 Mrd. Euro für den Verteidigungshaushalt vorgesehen. Zusammen mit den Ausgaben des schuldenfinanzierten Sondervermögens belaufen sich die Verteidigungsausgaben auf über 75 Mrd. Euro. Somit wird gewährleistet, dass das Zwei-Prozent-Ziel der NATO eingehalten werden kann. Die Zeitenwende ist klar erkennbar. „Nur die Verstetigung der Verteidigungsausgaben in den nächsten Jahren wird die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands dauerhaft erhöhen können. Das Sondervermögen war richtig, aber heute muss schon klar sein, dass unter Beachtung der Schuldenbremse der Haushalt dauerhaft zugunsten der Verteidigung priorisiert werden muss“, hebt Christian Sauter hervor. Der Verteidigungshaushalt soll Ende November im Anschluss an die nun folgende parlamentarische Beratung beschlossen werden.