Wissing: Acht Millionen Autos droht Stilllegung durch EU

Das autofeindliche Agieren der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen geht weiter. Aufgrund einer möglichen Neuauslegung von bestehenden EU-Regelungen bei der Abgasmessung, könnten Millionen von Dieselfahrzeugen stillgelegt werden. Ein Gerichtsverfahren beim EUGH ist anhängig. Konkret geht es darum, dass die Messverfahren geändert werden, welche nicht mehr in stationären Testzentren stattfinden, sondern bei Testfahrten, die Volllast und Steigung beinhalten. Hier berührt es aber Fragen des Bestandsschutzes der Abgasnorm Euro 5 und Euro 6. Der Verkehrsminister Volker Wissing hat darum bereits in einem Brief an die EU-Kommission gewarnt, dass eine solche Änderung technisch nicht umsetzbar wäre und die Anforderungen nachträglich für bestehende Fahrzeuge nicht realisierbar wären. Christian Sauter dazu: „Es muss eine Klarstellung der EU im Verfahren erfolgen, hierzu hat der Bundesverkehrsminister einen Vorschlag gemacht, sonst droht möglicherweise die Enteignung von Millionen von Dieselfahrern durch die Hintertür. Der Bestandsschutz für deutsche Autobesitzer muss mit allen Möglichkeiten verteidigt werden.“