Bereits 2016 haben die EU und Kanada das Freihandelsabkommen CETA unterzeichnet. Mit diesem Abkommen wurde sich auf Standards geeinigt, die Maßstäbe für künftige Abkommen sein werden.
Nach der Bereinigungssitzung am 10. November wurde nun diese Woche der Haushalt des Verteidigungsministeriums für das Jahr 2023 im Bundestag beschlossen. Dieser beträgt 50,1 Mrd.
Am Montag tagte erneut die Enquete-Kommission Afghanistan. Nach der Konstituierung von Projektgruppen fand die erste öffentliche Anhörung statt. Schwerpunkt war die Situation zu Beginn des Einsatzes unmittelbar nach dem 11. September 2001.
Nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung die Finanzmittel für das Projekt „Postfossile Mobilität“ der Technischen Hochschule Ostwestfalen-Lippe (TH OWL) beschlossen hat, tauschten sich Frank Schäffler und Christian Sauter vor Ort mit Präsident Prof. Dr. Jürgen Krahl darüber aus.
Nachdem Frankreich bereits seine Soldaten abgezogen hat, kündigte nun am Montag auch Großbritannien an, seinen Beitrag bei der UN-Mission MINUSMA mit etwa 300 Soldaten zu beenden.
Im Osten Polens, keine zehn Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt, ist am Dienstag eine Rakete eingeschlagen. Es handelt sich wahrscheinlich um einen tragischen Unfall und keinen gezielten Angriff.
Zu Beginn dieser Woche hat sich Christian Sauter neben zahlreichen Fraktionskollegen im Deutschen Bundestag wieder an der alljährlichen Aktion „Gelbe Bänder“ des Deutschen BundeswehrVerbandes beteiligt.
Am Dienstag hat sich der Parlamentskreis Schützenwesen im Deutschen Bundestag konstituiert. Christian Sauter war bei der Gründung als Mitglied dabei und hat die Gründungsurkunde mitunterzeichnet.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner sogenannten Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt für das kommende Jahr festgezurrt. Auch der lippische Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss Christian Sauter begrüßt die finanzielle Förderung.
Generalleutnant Andreas Marlow führt für die Bundeswehr eines der beiden Hauptquartiere der künftigen EU-Ausbildungsmission EUMAM Ukraine (EU Military Assistance Mission).
